Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
ElockStore.com – Maclocks Europe: Compulocks, ElockStore, Galaxyenclosure, Surfaceenclosure, Kindlelocks
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln die Beziehungen zwischen dem Kunden und der Gesellschaft NELEA (im Folgenden „Verkäufer“). Sie sind Vertragsbestandteil und gelten für die Nutzung der Dienste (im Folgenden „Dienste“), die auf der Website www.elockstore.com (im Folgenden „Website“) angeboten werden. Über diese Dienste kann der Nutzer (im Folgenden „Käufer“) insbesondere neue Artikel (im Folgenden „Artikel“) erwerben.
Betreiber der Website ist die NELEA, vereinfachte Aktiengesellschaft französischen Rechts mit einem Stammkapital von 3.000 Euro, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister (RCS) Versailles unter der Nummer 531 695 922 (SIRET 531 695 922 00041), APE-Code 4791B, mit Sitz in 2 Impasse des Regains, 78490 Mareil-le-Guyon, Frankreich.
Mit dem Erwerb eines Artikels über diese Website erkennt der Käufer diese AGB vorbehaltlos an. Sie haben Vorrang vor allen anderen allgemeinen oder besonderen Bedingungen, denen der Verkäufer nicht ausdrücklich zugestimmt hat. NELEA behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern; maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden AGB.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden – Unternehmen, Behörden und öffentliche Einrichtungen, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen. Bei der Registrierung bzw. Bestellung bestätigt der Kunde, als Unternehmer zu handeln; der Verkäufer kann hierfür geeignete Nachweise verlangen (z. B. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder Handelsregisterauszug).
§ 2 Bestellung
Bestellungen werden über die Website erfasst. Der Kunde muss sich identifizieren, damit Zahlung und Lieferung der Ware abgewickelt werden können.
§ 3 Prüfung der Bestellung
Der Verkäufer behält sich vor, vor dem Versand der Bestellung Nachweise anzufordern, etwa einen Ausweis (Personalausweis, Reisepass) und einen Nachweis des Wohnsitzes an der Liefer- und/oder Rechnungsanschrift (Mietquittung, Stromrechnung o. Ä.). Werden diese Nachweise nicht vorgelegt, kann der Verkäufer die Bestellung ohne Vorankündigung stornieren.
§ 4 Preise und Umsatzsteuer
Die auf www.elockstore.com angegebenen Preise verstehen sich in Euro. Sie werden ohne Umsatzsteuer angezeigt; der Betrag der anfallenden Umsatzsteuer und der Gesamtbetrag einschließlich Steuer werden vor Abschluss der Bestellung in der Bestellübersicht ausgewiesen.
Versand- und Verpackungskosten kommen hinzu und gehen zulasten des Kunden. Unter „Versandkosten“ auf Bestellschein oder Rechnung sind Versand- und Verpackungskosten (Material und Arbeitsaufwand) zu verstehen, die pauschal nach dem Gewicht der Bestellung berechnet werden.
Bei Lieferung in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union an einen Unternehmer, dessen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im MIAS-System (VIES) gültig ist, ist der Verkauf von der französischen Umsatzsteuer befreit und die Rechnung wird ohne Umsatzsteuer ausgestellt: Die Steuer schuldet der Erwerber (Reverse-Charge-Verfahren, Art. 262 ter I des französischen Steuergesetzbuchs, Code général des impôts). Lieferungen nach Frankreich unterliegen weiterhin der französischen Umsatzsteuer.
§ 5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Bankkarte (CB, Visa, Mastercard) über das gesicherte Zahlungssystem der Société Générale, per Banküberweisung oder – für Behörden und öffentliche Einrichtungen – per behördlichem Zahlungsauftrag (mandat administratif). Über die Website kann vorab ein Angebot angefordert werden. Bei Zahlung per Überweisung oder behördlichem Zahlungsauftrag wird die Bestellung vorbereitet, sobald der Zahlungsnachweis bzw. die unterzeichnete Bestellung vorliegt.
§ 6 Rücktritt bei Zahlungsausfall
Erfolgt der Kauf durch ein Unternehmen oder eine Behörde und bleibt die Zahlung aus, gilt der Kaufvertrag von Rechts wegen als aufgelöst; dem Verkäufer kann in diesem Fall ein Anspruch auf Schadensersatz in Höhe des Betrags des aufgelösten Kaufs zustehen.
§ 7 Lieferfristen
Die auf der Website oder im Katalog angegebenen Fristen sind unverbindliche Richtwerte und laufen ab dem Tag des tatsächlichen Zahlungseingangs. Wird eine Frist überschritten, informiert der Verkäufer den Kunden über die Gründe der Verzögerung und stimmt mit ihm ab, ob die Bestellung aufrechterhalten wird. Der Verkäufer haftet nicht für die Nichteinhaltung von Fristen, die von Dritten (Transportunternehmen, La Poste oder sonstigen Subunternehmern oder Lieferanten des Verkäufers) angegeben werden.
§ 8 Versand und Transport
Verpackung und Versand werden stets gesondert berechnet. Bei Lieferung durch ein Transportunternehmen (außer „La Poste“) trägt der Verkäufer die Transportrisiken. Der Kunde prüft bei der Lieferung und vor Unterzeichnung des Lieferscheins, ob die Sendung beim Transport beschädigt wurde und der Bestellung entspricht. Beanstandungen sind innerhalb von zwei Werktagen per Einschreiben mit Rückschein an das Transportunternehmen zu richten.
Gibt der Käufer eine fehlerhafte Lieferanschrift an und sendet das Transportunternehmen die Sendung zurück, trägt der Käufer die Kosten des erneuten Versands. Der Name des Empfängers muss am Briefkasten der angegebenen Anschrift angebracht sein. Der Verkäufer teilt die Sendungsnummern an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse mit. Trifft ein Paket nicht fristgerecht ein, prüft der Kunde, ob es in einer Postfiliale zur Abholung bereitliegt. Der Verkäufer ist nicht verantwortlich, wenn der Kunde bei der Zustellung nicht anwesend ist. Wird eine Sendung als „nicht abgeholt“ zurückgesandt, wird sie erst nach Eingang der vom Kunden zu tragenden Kosten für den erneuten Versand wieder verschickt.
Im besonderen Fall einer Lieferung durch „La Poste“ endet die Verantwortung des Verkäufers mit der schnellstmöglichen Einlieferung des Pakets bzw. Briefs in einer Postfiliale mit den vom Kunden angegebenen Daten. Verzögerung, Beschädigung oder Verlust durch „La Poste“ fallen nicht in die Verantwortung des Verkäufers; eine Erstattung kann nicht verlangt werden, der Verkäufer verpflichtet sich jedoch, bei der Reklamationsstelle von „La Poste“ eine Reklamation einzureichen und den Kunden über die Antworten zu informieren.
§ 9 Garantie und gesetzliche Gewährleistung
Der Verkäufer gewährt auf Zubehör eine Garantie von drei Monaten. Eine Rücksendung an den Verkäufer ist nur mit dessen Zustimmung möglich; dem Kunden wird hierfür eine Rücksendenummer zugeteilt. Die Garantie erstreckt sich in keinem Fall auf eine unsachgemäße oder nicht bestimmungsgemäße Verwendung des Produkts. Der Kunde sendet die Ware auf eigene Kosten an den Verkäufer; der Verkäufer versendet die reparierte oder ausgetauschte Ware auf seine Kosten zurück.
Unabhängig von dieser Garantie haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Vorschriften für verborgene Mängel (Art. 1641 ff. des französischen Zivilgesetzbuchs, Code civil): Innerhalb von zwei Jahren ab Entdeckung des Mangels kann der Käufer die Rückabwicklung des Kaufs oder eine Minderung des Preises verlangen. Zur Geltendmachung genügt eine Nachricht an info@elockstore.com.
§ 10 Rücknahme
Da sich das Angebot ausschließlich an gewerbliche Kunden richtet, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher. Eine Rücknahme der Ware ist dennoch unter Bedingungen möglich: Ein Rücknahmeangebot ist per E-Mail (info@elockstore.com) anzufragen; es wird eine pauschale Rücknahmegebühr von 30 % des gesamten Rechnungsbetrags der ursprünglichen Bestellung einbehalten. Die Ware muss neu, ungeöffnet, unbenutzt und nicht montiert sein, sich in der ungeöffneten Originalverpackung befinden und nach Erhalt einer Rücksendenummer (RMA) beim Kundenservice in einer Umverpackung als verfolgbares Paket zurückgesandt werden.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der Ware geht erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Käufer über. Die Zahlung gilt erst mit dem vollständigen Eingang aller geschuldeten Beträge als erfolgt.
§ 12 Höhere Gewalt
Der Verkäufer haftet nicht, wenn die Nichterfüllung oder die verspätete Erfüllung einer seiner in diesen AGB beschriebenen Pflichten auf höhere Gewalt zurückzuführen ist.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB unterliegen französischem Recht. Streitigkeiten über ihre Auslegung und Durchführung versuchen die Parteien zunächst gütlich beizulegen. Gelingt dies nicht, ist das Handelsgericht Versailles (Tribunal de commerce de Versailles) zuständig.
§ 14 Kundenservice
Für Fragen und Auskünfte ist der Verkäufer per E-Mail erreichbar: info@elockstore.com.
§ 15 Datenschutz
Die bei einer Bestellung, einer Angebotsanfrage oder einer Kontaktaufnahme erhobenen Daten werden von der NELEA als Verantwortlicher verarbeitet, um den Vertrag zu erfüllen, die Buchhaltung zu führen und den Kundendienst sicherzustellen. Einzelheiten zu den Verarbeitungen, den Speicherfristen und Ihren Rechten (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch, Datenübertragbarkeit) finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Anfragen richten Sie an info@elockstore.com; bei fortbestehender Uneinigkeit kann eine Beschwerde bei der französischen Datenschutzbehörde CNIL eingereicht werden.